Datenschutzerklärung

Gemäß Art. 37 Abs. 3 hat die verantwortliche Stelle einen gemeinsamen behördlichen Datenschutzbeauftragten bestellt, welcher mehrere Kommunalverwaltungen betreut. Informationen zur Institution sowie zum Datenschutzbeauftragten lauten

Zweckverband KAAW – Kommunale ADV-Anwendergemeinschaft West

Weberstraße 5

49477 Ibbenbüren

Datenschutzbeauftragter:

Mario Könning

02861 / 939-409 oder 05451 / 5622-751

0176 / 20 15 52 42

datenschutz@stadt-steinfurt.de

Zuständige Aufsichtsbehörde für den Datenschutz ist die

Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Nordrhein-Westfalen

Kavalleriestr. 2-4

40213 Düsseldorf

Postfach:

200444

40102 Düsseldorf

0211 / 38424-0

0211 / 38424-10

poststelle@ldi.nrw.de

https://www.ldi.nrw.de

Wir verarbeiten Ihre personenbezogenen Daten nur zu den in dieser Datenschutzerklärung genannten Zwecken. Eine Übermittlung Ihrer persönlichen Daten an Dritte zu anderen als den genannten Zwecken findet nicht statt. Wir geben Ihre persönlichen Daten nur an Dritte weiter, wenn:

• Sie Ihre ausdrückliche Einwilligung dazu erteilt haben,
• die Verarbeitung zur Abwicklung eines Vertrags mit Ihnen erforderlich ist,
• die Verarbeitung zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung erforderlich ist,
• die Verarbeitung zur Wahrung berechtigter Interessen erforderlich ist und kein Grund zur Annahme besteht, dass Sie ein überwiegendes schutzwürdiges Interesse an der Nichtweitergabe Ihrer Daten haben.

Um die Sicherheit Ihrer Daten bei der Übertragung zu schützen, verwenden wir das dem aktuellen Stand der Technik entsprechende Verschlüsselungsverfahren SSL über HTTPS. Eine verschlüsselte Verbindung erkennen Sie daran, dass die Adresszeile des Browsers von "http://" auf "https://" wechselt und an dem Schloss-Symbol in Ihrer Browserzeile. Wenn die SSL Verschlüsselung aktiviert ist, können die Daten, die Sie an uns übermitteln, nicht von Dritten mitgelesen werden.

1. Welche Daten werden für welchen Zweck verarbeitet?
   Beim Zugriff auf Inhalte der Webseite werden durch den auf Ihrem Endgerät zum Einsatz kommenden Browser automatisch Informationen an den Server unserer Webseite gesendet. Diese Informationen werden temporär in einem sogenannten Logfile (Protokolldatei) gespeichert, die möglicherweise eine Identifizierung zulassen. Die folgenden Daten werden hierbei erhoben:
   • IP-Adresse des anfragenden Rechners,
   • Datum und Uhrzeit des Zugriffs,
   • Name und URL der abgerufenen Datei,
   • Webseite, von der aus der Zugriff erfolgt (Referrer-URL),
   • verwendeter Browser und ggf. das Betriebssystem Ihres Rechners sowie der Name Ihres Access-Providers.

   Die genannten Daten (Protokolldateien) werden durch uns zu folgenden Zwecken verarbeitet

   • Gewährleistung eines reibungslosen Verbindungsaufbaus der Webseite,
   • Gewährleistung einer komfortablen Nutzung unserer Webseite,
   • Auswertung der Systemsicherheit und -stabilität sowie
   • zu weiteren administrativen Zwecken.
      
2. Auf welcher Rechtsgrundlage werden diese Daten verarbeitet?
   Rechtsgrundlage für die vorübergehende Speicherung der Daten ist § 3 Abs. 1 DSG NRW i.V.m. Art. 6 Abs. 1 Buchstabe e und Abs. 3 DSGVO.
    
3. Gibt es neben dem Verantwortlichen weitere Empfänger der personenbezogenen Daten?
   Die Webseite der Kreisstadt Steinfurt wird gehostet durch:
   
   net-Com AG

   Albert-Brickwedde-Straße 2

   49084 Osnabrück

   

   0541 / 505700

   

   0541 / 5057099

   

   info@active-city.info

   

   https://www.net-com.de
   
   Der Dienstleister empfängt zu diesem Zweck die oben genannten Daten als Auftragsverarbeiter.
    
4. Wie lange werden die Daten gespeichert?
   Die Daten werden gelöscht, sobald sie für die Erreichung des Zwecks ihrer Erhebung nicht mehr erforderlich sind. Bei der Bereitstellung der Webseite ist dieses der Fall, wenn die jeweilige Sitzung beendet ist. Die Protokolldateien werden ausschließlich für Administratoren zugänglich aufbewahrt. 

Wie viele andere Webseiten verwenden wir auch so genannte "Cookies". Cookies sind kleine Textdateien, die von einem Websiteserver auf Ihre Festplatte übertragen werden. Hierdurch erhalten wir automatisch bestimmte Daten wie z. B. IP-Adresse, verwendeter Browser, Betriebssystem und Ihre Verbindung zum Internet.

Cookies können nicht verwendet werden, um Programme zu starten oder Viren auf einen Computer zu übertragen. Anhand der in Cookies enthaltenen Informationen können wir Ihnen die Navigation erleichtern und die korrekte Anzeige unserer Webseiten ermöglichen.

In keinem Fall werden die von uns erfassten Daten an Dritte weitergegeben oder ohne Ihre Einwilligung eine Verknüpfung mit personenbezogenen Daten hergestellt.

Natürlich können Sie unsere Website grundsätzlich auch ohne Cookies betrachten. Internet-Browser sind regelmäßig so eingestellt, dass sie Cookies akzeptieren. Im Allgemeinen können Sie die Verwendung von Cookies jederzeit über die Einstellungen Ihres Browsers deaktivieren. Bitte verwenden Sie die Hilfefunktionen Ihres Internetbrowsers, um zu erfahren, wie Sie diese Einstellungen ändern können. Bitte beachten Sie, dass einzelne Funktionen unserer Website möglicherweise nicht funktionieren, wenn Sie die Verwendung von Cookies deaktiviert haben.

Wir verwenden auf unserer Website ein Consent-Tool. Dieses ermöglicht Ihnen selbst zu entscheiden, welche Cookies - bezogen auf optionale Dienste - Sie zulassen möchten. Diese Einstellungen können Sie unter folgendem Link anpassen:

• Cookie-Einstellungen bearbeiten

1. Welche Daten werden für welchen Zweck verarbeitet?
   Für Ihre Kontaktaufnahme mit der Kreisstadt Steinfurt bieten wir Ihnen verschiedene Zugangsmöglichkeiten der elektronischen Kommunikation an. 
   • Das Kontaktformular
   • Die E-Mail-Kommunikation
   • Die DE-Mail-Kommunikation
   • Die Telefonanlage (der Anrufbeantworter: Aufnahme auf Band)
   Mit Ihrer Kontaktaufnahme können gespeichert werden:
   • Anrede
   • Vorname
   • Nachname
   • E-Mail-Adresse
   • Straße 
   • Hausnummer
   • Postleitzahl
   • Ort
   • Telefonnummer
   • Betreff
   • Ihre Nachricht / Ihren Inhalt
   • Zeitstempel
   • IP-Adresse
   Der Zweck der Datenverarbeitung und Speicherung dient dazu, Ihrem Anliegen entgegen kommen zu können.
    
2. Auf welcher Rechtsgrundlage werden diese Daten verarbeitet?
   Sofern Sie eines der Kommunikationsmedien unter Punkt a. nutzen, erfolgt die Eingabe personenbezogener Daten auf ausdrücklicher freiwilliger Basis. Die Rechtsgrundlage für die Verarbeitung ist Art. 6 Abs. 1 Buchstabe a DSGVO. Handelt es sich bei Ihrer Anfrage und dem genutzten Medium um einen Verwaltungsakt, so verarbeiten wir diese Informationen gemäß Art. 6 Abs. 1 Buchstabe e DSGVO.
   Personen unter 16 Jahren sollten keine personenbezogenen Daten an uns übermitteln, es sei denn, die Zustimmung der Eltern oder Sorgeberechtigten wurde erteilt (Art. 8 Abs. 1 DSGVO). Die Zustimmung muss dann ausdrücklich in der Nachricht vermerkt sein (Art. 8 Abs. 2 DSGVO)
    
3. Gibt es neben dem Verantwortlichen weitere Empfänger der personenbezogenen Daten?
   Die von Ihnen eingegebenen persönlichen Daten verwenden wir nur zu dem von Ihnen gewünschten Zweck und nur innerhalb der Verwaltung bzw. der mit dem jeweiligen Service beauftragten Fachdienste.
   Handelt es sich um ein behördliches Anliegen welches nicht Aufgabe unserer Stadt ist, so setzen wir Ihr Einverständnis voraus, dass wir Ihre Anfrage an die zuständige öffentliche Einrichtung (z. B. Kreis, Land, Bund etc.) übermitteln dürfen, damit wir Ihrem Anliegen gerecht werden. Wir werden Ihr Anliegen ausschließlich in Verbindung mit öffentlichen Einrichtungen weitergeben.
    
4. Wie lange werden die Daten gespeichert?
   Die anfallenden personenbezogenen Daten, die wir per Kommunikation erhalten, löschen wir, sobald die Speicherung nicht mehr für den von Ihnen verfolgten Zweck oder im Zusammenhang mit damit ausgelösten Verwaltungsvorgängen und den hierfür geltenden Aufbewahrungspflichten erforderlich ist.
   Besondere Hinweise über die Information zur Erhebung von Daten gem. Art. 13 DSGVO
   • Fachdienst Finanzen - Steuern
   • Fachdienst Bildung, Jugend und Sport - Aktion Ferienspaß
   • Fachdienst Soziales - Wohngeld
      
5. Hinweise zur E-Mail-Kommunikation
   Wir weisen ausdrücklich darauf hin, dass die Kommunikation auf dem elektronischen Wege mittels E-Mail auf eigener Gefahr erfolgt. Die Kreisstadt Steinfurt kann die Abhörsicherheit oder Unverfälschtheit einer eingegangenen Nachricht nicht gewährleisten. Bitte nutzen Sie für eine sichere Kommunikation Ihre DE-Mail-Adresse oder unser Kontaktformular.
    
6. Hinweise zu Bandaufnahmen (Anrufbeantworter)
   Wir weisen Sie darauf hin, sofern Ihr gesprochenes Wort durch den Anrufbeantworter aufgezeichnet wird und der Inhalt entscheidend für die Umsetzung eines Verwaltungsaktes ist, so verarbeiten (speichern) wir diese Informationen für den dafür vorgesehenen Zweck.

Die folgenden Kontaktformulare sind derzeit online verfügbar:

• Kontakt/Ihre Mitteilung an die Stadtverwaltung
• Mängelmeldung online
• Hundesteuer - Anmeldung
• Hundesteuer - Abmeldung
• Hundesteuer - Antrag auf Befreiung
• Hundesteuer - Antrag auf Ermäßigung
• Ihre Mitteilung an das Projekt Willkommenskultur & Integration
• Neues Hilfsangebot melden
• Neues Projektangebot melden
• Aktion Ferienspaß - Zugangsdaten für Veranstalter

1. Welche Daten werden für welchen Zweck verarbeitet?
   Die zur Verfügung gestellten Formulare verarbeiten Ihre personenbezogenen Daten entsprechend Ihrem Anliegen oder im Zusammenhang mit damit ausgelösten Verwaltungsvorgängen. In der Regel erfassen wir Ihre Stammdaten, Adressdaten, Kontaktdaten sowie in Abhängigkeit zu Ihrem Anliegen weitere Informationen. Einzelinformationen zum Datenschutz des entsprechenden Verwaltungsvorgangs entnehmen Sie den Informationspflichten der entsprechenden Formulare.
    
2. Auf welcher Rechtsgrundlage werden diese Daten verarbeitet?
   Rechtsgrundlage für die Verarbeitung Ihrer Daten ist in der Regel
   1. Art. 6 Abs. 1 Buchstabe e, c oder d DSGVO 
   Weitere Rechtsgrundlagen können ebenfalls in Abhängigkeit vom Formular zum Tragen kommen:
   • Art. 6 Abs. 1 Buchstabe a DSGVO
   • Art. 6 Abs. 1 Buchstabe b DSGVO
      
3. Gibt es neben dem Verantwortlichen weitere Empfänger der personenbezogenen Daten?
   Bei einer postalischen Zustellung von Formularen durch Sie an die Kreisstadt Steinfurt sind keine weiteren Empfänger betroffen.
   Bei einer elektronischen Zustellung von Formularen bedient sich die Kreisstadt Steinfurt eines Dienstleisters. Der Dienstleister empfängt zu diesem Zweck die oben genannten Daten als Auftragsverarbeiter. Folgende Dienstleister sind beteiligt:
   • Zweckverband KAAW als Vertragspartner
   • bei Behörden Online Systemhaus GmbH als Hosting-Provider
   Im Zusammenhang mit ausgelösten Verwaltungsvorgängen bleibt nicht auszuschließen, dass weitere Stellen Ihre personenbezogenen Daten erhalten. Genauere Informationen sind in den Informationspflichten des jeweiligen Verwaltungsvorganges beschrieben.
    
4. Wie lange werden die Daten gespeichert?
   Die anfallenden personenbezogenen Daten, die wir per Formular erhalten, löschen wir, sobald die Speicherung nicht mehr für die ausgelösten Verwaltungsvorgänge und die hierfür geltenden Aufbewahrungspflichten erforderlich sind. Genauere Informationen zur Löschung entnehmen Sie den entsprechenden Informationspflichten der Einzelformulare.
   Personenbezogene Daten, die per Link (Formularaufruf) aufgerufen werden, werden beim Hosting-Provider für 180 Tage gespeichert (IP-Adresse, verwendeter Browser, Logfiles).
    
5. Hinweise zur elektronischen Übermittlung
   Wir sichern Ihnen zu, dass Ihre personenbezogenen Daten nach dem Stand der Technik verschlüsselt übermittelt werden.

1. Welche Daten werden für welchen Zweck verarbeitet?
   Mit Registrierung bei unserem Newsletter verarbeiten wir personenbezogene Daten im Rahmen Ihrer Newsletter-Anmeldung. Dabei werden folgende Daten erhoben:
   • Vorname, Nachname
   • E-Mail-Adresse
   • Datum und Uhrzeit der Registrierung.
   Die genannten Daten werden durch uns zu folgenden Zwecken verarbeitet:
   • Um Sie im Rahmen unserer Neuigkeiten persönlich anzuschreiben
   • Um Ihnen Neuigkeiten unserer Kreisstadt Steinfurt per E-Mail zuzustellen
      
2. Auf welcher Rechtsgrundlage werden diese Daten verarbeitet?
   Rechtsgrundlage für die vorübergehende Speicherung der Daten ist § 3 Abs. 1 DSG NRW i.V.m. Art. 6 Abs. 1 Buchstabe a DSGVO gemäß Ihrer Einwilligung.
    
3. Gibt es neben dem Verantwortlichen weitere Empfänger der personenbezogenen Daten?
   Die erhobenen Daten werden ausschließlich im Rahmen des Newsletters verwendet. Die Daten werden an keine Dritten übertragen.
    
4. Wie lange werden die Daten gespeichert?
   Die Daten werden gelöscht, sobald sie für die Erreichung des Zwecks ihrer Erhebung nicht mehr erforderlich sind oder Sie Ihre Einwilligung uns gegenüber widersprochen haben. Mit Widerspruch in die Verarbeitung für dieses Themenfeld werden Ihre personenbezogenen Daten umgehend gelöscht.
    
5. Hinweise zum Newsletter
   Für die Anmeldung zu unserem Newsletter verwenden wir das sogenannte Double-Opt-in-Verfahren. Das bedeutet, dass wir Ihnen nach Ihrer Anmeldung eine E-Mail an die angegebene E-Mail-Adresse senden, in welcher wir Sie um Bestätigung bitten, dass Sie den Versand des Newsletters wünschen. Sofern Sie Ihre Anmeldung nicht innerhalb von 24 Stunden bestätigen, werden Ihre Informationen gesperrt und nach einem Monat automatisch gelöscht.

Wir halten uns an die Grundsätze der Datenvermeidung und Datensparsamkeit. Wir speichern Ihre personenbezogenen Daten daher nur so lange, wie dies zur Erreichung der hier genannten Zwecke erforderlich ist oder wie es die vom Gesetzgeber vorgesehenen vielfältigen Speicherfristen vorsehen. Nach Fortfall des jeweiligen Zweckes bzw. Ablauf dieser Fristen werden die entsprechenden Daten routinemäßig und entsprechend den gesetzlichen Vorschriften gesperrt oder gelöscht.

Wir nutzen auf unserer Website das Open-Source-Software-Tool Matomo (ehemals PIWIK) zur Analyse und statistischen Auswertung von Nutzungszugriffen. Werden Einzelseiten unserer Website aufgerufen, so werden folgende Daten gespeichert:

• 2 Bytes der IP-Adresse des aufrufenden Systems des Nutzers
• die aufgerufene Webseite
• die Website, von der der Nutzer auf die aufgerufene Webseite gelangt ist (Referrer )
• die Unterseiten, die von der aufgerufenen Webseite aus aufgerufen werden
• die Verweildauer auf der Webseite
• die Häufigkeit des Aufrufs der Webseite

Die Software läuft dabei ausschließlich auf den Servern des Betreibers unserer Webseite (net-Com AG, Albert-Brickwedde-Str. 2, 49084 Osnabrück). Eine Speicherung dieser Daten findet nur dort statt. Eine Weitergabe der Daten an Dritte erfolgt nicht. Die Software ist so eingestellt, dass die IP-Adressen nicht vollständig gespeichert werden, sondern die letzten beiden Byte der IP-Adresse maskiert werden (Bsp.: 192.168.xxx.xxx). Auf diese Weise ist eine Zuordnung der gekürzten IP-Adresse zum aufrufenden Rechner nicht mehr möglich.

Die Verarbeitung personenbezogener Daten ermöglicht uns eine Analyse des Surfverhaltens unserer Nutzer. Wir sind durch die Auswertung der gewonnenen Daten in der Lage, Informationen über die Nutzung der einzelnen Komponenten unserer Webseite zusammenzustellen. Dies hilft uns dabei unsere Webseite und deren Nutzerfreundlichkeit stetig zu verbessern. In diesen Zwecken liegt auch unser öffentliches Interesse in der Verarbeitung der Daten nach Art. 6 Abs. 1 lit. e DSGVO. Durch die Anonymisierung der IP-Adresse wird dem Interesse der Nutzer an deren Schutz personenbezogener Daten hinreichend Rechnung getragen.

Eye-Able^® ist eine Software der Web Inclusion GmbH, um allen Menschen einen barriere-reduzierten Zugang zu Informationen im Internet zu gewährleisten. Die dafür notwendigen Dateien wie JavaScript, Stylesheets und Bilder werden dafür von einem externen Server geladen. Eye-Able® verwendet bei einer Aktivierung von Funktionen den Local Storage des Browsers, um die Einstellungen zu speichern. Alle Einstellungen werden nur lokal gespeichert und nicht weiter übertragen. Um Angriffe abzuwehren und unseren Service in nahezu Echtzeit zur Verfügung zu stellen nutzt Eye-Able® das Content Delivery Network (CDN) von BunnyWay d.o.o. (Cesta komandanta Staneta 4A, 1215 Medvode, Slovenia). Der Einsatz erfolgt zum Zwecke der Vertragserfüllung gegenüber unseren Kunden (Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO) und im Interesse einer sicheren, schnellen und effizienten Bereitstellung unseres Online-Angebots durch einen professionellen Anbieter (Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO). Alle übermittelnden Daten und Server verbleiben zu jedem Zeitpunkt in der EU, um eine datenschutzkonforme Verarbeitung nach DSGVO zu ermöglichen. Die Web Inclusion GmbH erfasst oder analysiert dabei zu keinem Zeitpunkt personenbezogenes Nutzerverhalten oder andere personenbezogenen Daten. Um die datenschutzkonforme Verarbeitung zu gewährleisten, hat die Web Inclusion GmbH Verträge über eine Auftragsverarbeitung mit unseren Hostern IONOS und BunnyWay abgeschlossen.

Die automatische Übersetzung in einfache Sprache ist ein Angebot der Web Inclusion GmbH, um allen Menschen einen einfachen Zugang zu Informationen im Internet zu gewährleisten. Die dafür notwendigen Dateien wie JavaScript, Stylesheets, Bilder sowie die Übersetzung werden dafür von einem externen Server geladen (BunnyWay d.o.o. Cesta komandanta Staneta 4A, 1215 Medvode, Slovenia). Die einfache Sprache verwendet bei einer Aktivierung von Funktionen den Local Storage des Browsers, um die Übersetzungen zu speichern. Für die einfache Sprache Übersetzung nutzt Eye-Able® KI-Modelle, die über die Microsoft Azure (Azure über die Microsoft Ireland Operations Limited 70 Sir John Rogerson's Quay, Dublin 2, Irland) trainiert und genutzt werden. Keine persönlichen Daten werden bei Microsoft gespeichert und die Texte werden explizit nicht für das Training verwendet. Der Zugriff auf das KI-Modell erfolgt über API-Anfragen unserer eigenen API-Modulen. Die API-Module werden bei Scaleway SAS gehostet (8 rue de la Ville l’Evêque, 75008 Paris, France). Es werden keine Logs gespeichert. Die Ergebnisse der Übersetzung werden in einem Datenbank Cache (gehostet bei Scaleway SAS) gespeichert. Der Einsatz erfolgt zum Zwecke der Vertragserfüllung gegenüber unseren Kunden (Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO) und im Interesse einer sicheren, schnellen und effizienten Bereitstellung unseres Online-Angebots durch einen professionellen Anbieter (Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO). Alle übermittelnden Daten und Server verbleiben zu jedem Zeitpunkt in der EU, um eine datenschutzkonforme Verarbeitung nach DSGVO zu ermöglichen. Die Web Inclusion GmbH erfasst oder analysiert dabei zu keinem Zeitpunkt personenbezogenes Nutzerverhalten oder andere personenbezogenen Daten. Um die datenschutzkonforme Verarbeitung zu gewährleisten, hat die Web Inclusion GmbH Verträge über eine Auftragsverarbeitung mit unseren Hostern abgeschlossen.

Weitere Informationen finden Sie in den Datenschutzerklärungen:
https://eye-able.com/datenschutz/
https://bunny.net/privacy

Google Webfonts (Schriftarten) werden direkt auf den Servern der net-Com AG vorgehalten. Es erfolgt daher kein Aufruf von Scriptbibliotheken oder Schriftbibliotheken bei Google, so dass eine Verbindung zu Google nicht hergestellt wird und dort auch keine Daten erhoben werden können.

Auf einigen unserer Webseiten betten wir Youtube-Videos ein. Betreiber der entsprechenden Plugins ist die YouTube, LLC, 901 Cherry Ave., San Bruno, CA 94066, USA. Wenn Sie eine Seite mit dem YouTube-Plugin besuchen, wird eine Verbindung zu Servern von Youtube hergestellt. Dabei wird Youtube mitgeteilt, welche Seiten Sie besuchen. Wenn Sie in Ihrem Youtube-Account eingeloggt sind, kann Youtube Ihr Surfverhalten Ihnen persönlich zuordnen. Dies verhindern Sie, indem Sie sich vorher aus Ihrem Youtube-Account ausloggen.

Wird ein Youtube-Video gestartet, setzt der Anbieter Cookies ein, die Hinweise über das Nutzerverhalten sammeln.

Wer das Speichern von Cookies für das Google-Ad-Programm deaktiviert hat, wird auch beim Anschauen von Youtube-Videos mit keinen solchen Cookies rechnen müssen. Youtube legt aber auch in anderen Cookies nicht-personenbezogene Nutzungsinformationen ab. Möchten Sie dies verhindern, so müssen Sie das Speichern von Cookies im Browser blockieren.

Weitere Informationen zum Datenschutz bei „Youtube“ finden Sie in der Datenschutzerklärung des Anbieters unter: https://www.google.de/intl/de/policies/privacy/

Soziale Netzwerke verarbeiten personenbezogene Daten Ihrer Nutzer in umfangreichen Maß. Mit den nachstehenden Ausführungen informieren wir Sie über die datenschutzrechtlichen Aspekte, der von der Kreisstadt Steinfurt betriebenen Auftritte in sozialen Netzwerken und Plattformen.

Welche Daten werden für welche Zwecke verarbeitet?

Die Kreisstadt Steinfurt unterhält - neben weiteren Medienkanälen, wie insbesondere dem städtischen Internetauftritt - Onlinepräsenzen innerhalb sozialer Netzwerke und Plattformen, um die dort aktiven Bürger*innen, Interessierten sowie Nutzer*innen im Rahmen der Öffentlichkeitsarbeit informieren zu können. Den Bürger*innen, Nutzer*innen und Interessierten stehen somit verschiedene Möglichkeiten zur Verfügung, sich über die Kreisstadt Steinfurt zu informieren und mit ihr in Kontakt zu treten.

Auf welcher Rechtsgrundlage werden diese Daten verarbeitet?

Die Kreisstadt Steinfurt nutzt die sozialen Netzwerke zur zielgerichteten Öffentlichkeitsarbeit mit den Bürger*innen. Die damit verbundene Verarbeitung der personenbezogenen Daten der Nutzer*innen ist nach Art. 6 Abs. 1 lit. e DSGVO in Verbindung mit § 3 Abs. 1 Datenschutzgesetz NRW gerechtfertigt. Eine effektive Information der Bürger*innen durch staatliche Stellen dient der Wahrnehmung einer im öffentlichen Interesse liegenden Aufgabe. Darüber hinaus werden die Nutzer*innen in der Regel von den jeweiligen Anbietern der Plattformen um eine Einwilligung in die vorbeschriebene Datenverarbeitung nach Art. 6 Abs. 1 lit. a) DSGVO gebeten.

Informationen zur Datenverarbeitung in sozialen Netzwerken

Wir weisen darauf hin, dass bei der Verwendung sozialer Netzwerke Daten der Nutzenden außerhalb des Raumes der Europäischen Union verarbeitet werden können. Welche Daten konkret erhoben und zu welchen Zwecken diese verarbeitet werden, ist nicht bekannt. Mit Sicherheit werden jedoch die IP-Adresse der Nutzenden sowie weitere Daten bzw. Informationen von Ihnen, die in Form von Cookies auf Ihrem Gerät vorhanden sind, erhoben und verarbeitet. Auf diese Datenverarbeitung können wir keinen Einfluss nehmen. Durch die Datenübermittlung außerhalb der Europäischen Union können sich für die Nutzenden Risiken ergeben, weil so zum Beispiel die Durchsetzung der Rechte der Nutzenden erschwert werden könnte, insbesondere im US-amerikanischen Raum.

Ferner können die Daten der Nutzenden von den Anbietern für Marktforschungs- und Werbezwecke verarbeitet werden. So werden zum Beispiel aus dem Nutzungsverhalten und sich daraus ergebenden Interessen der Nutzenden Nutzungsprofile erstellt. Die Nutzungsprofile können von den Anbietern verwendet werden, um zum Beispiel Werbeanzeigen innerhalb und außerhalb der Plattformen zu schalten, die mutmaßlich den Interessen der Nutzenden entsprechen. Zu diesen Zwecken werden im Regelfall Cookies auf den Rechnern der Nutzer gespeichert, in denen das Nutzungsverhalten und die Interessen der Nutzenden gespeichert werden. Ferner können in den Nutzungsprofilen auch Daten unabhängig der von den Nutzenden verwendeten Geräte gespeichert werden (insbesondere wenn die Nutzenden Mitglieder der jeweiligen Plattformen sind und bei diesen eingeloggt sind).

Grundsätzlich sind wir gemeinsam mit der jeweiligen Social-Media-Plattform für die beim Besuch unseres Profils ausgelösten Datenverarbeitungsvorgänge verantwortlich. Daher können Sie Ihre Betroffenenrechte gem. Art. 15ff DGSVO gegenüber der Social Media-Plattform als auch gegenüber uns geltend machen. Aber, für eine detaillierte Darstellung der jeweiligen Verarbeitungen und der Widerspruchsmöglichkeiten (Opt-Out), verweisen wir auf die Angaben der Anbieter. Auch im Fall von Auskunftsanfragen und der Geltendmachung von Nutzungsrechten, weisen wir darauf hin, dass diese am effektivsten bei den Anbietern geltend gemacht werden können. Nur die Anbieter haben jeweils Zugriff auf die Daten der Nutzenden und können direkt entsprechende Maßnahmen ergreifen und Auskünfte geben. Sollten Sie dennoch Hilfe benötigen, dann können Sie sich an uns wenden.

• Detailierte Datenschutzerklärungen zu den einzelnen sozialen Netzwerken

Sie haben das Recht:

• gemäß Art. 15 DSGVO i.V.m. §§ 12, 49 DSG NRW Auskunft über Ihre von uns verarbeiteten personenbezogenen Daten zu verlangen. Insbesondere können Sie Auskunft über die Verarbeitungszwecke, die Kategorie der personenbezogenen Daten, die Kategorien von Empfängern, gegenüber denen Ihre Daten offengelegt wurden oder werden, die geplante Speicherdauer, das Bestehen eines Rechts auf Berichtigung, Löschung, Einschränkung der Verarbeitung oder Widerspruch, das Bestehen eines Beschwerderechts, die Herkunft ihrer Daten, sofern diese nicht bei uns erhoben wurden, sowie über das Bestehen einer automatisierten Entscheidungsfindung einschließlich Profiling und ggf. aussagekräftigen Informationen zu deren Einzelheiten verlangen. Bitte beachten Sie, dass Ihr Auskunftsrecht in bestimmten Fällen eingeschränkt oder ausgeschlossen sein kann gemäß § 48 Landesdatenschutzgesetz Nordrhein-Westfalen.
• gemäß Art. 16 DSGVO i.V.m. § 50 Abs. 1 DSG NRW unverzüglich die Berichtigung unrichtiger Daten oder die Vervollständigung Ihrer bei uns gespeicherten personenbezogenen Daten zu verlangen; 
• gemäß Art. 17 DSGVO i.V.m. § 50 Abs. 2 DSG NRW können Sie bei gesetzlicher Voraussetzung die Löschung Ihrer bei uns gespeicherten personenbezogenen Daten zu verlangen. Das Recht auf Löschung nach Art. 17 Absatz 1 und 2 DSGVO besteht jedoch unter anderem dann nicht, wenn die Verarbeitung personenbezogener Daten erforderlich ist zur Wahrnehmung einer Aufgabe im öffentlichen Interesse, zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen erforderlich ist;
• gemäß Art. 18 DSGVO i.V.m. § 50 Abs. 3 DSG NRW die Einschränkung der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten zu verlangen, soweit die Richtigkeit der Daten von Ihnen bestritten wird, die Verarbeitung unrechtmäßig ist, Sie aber deren Löschung ablehnen und wir die Daten nicht mehr benötigen, Sie jedoch diese zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen benötigen oder Sie gemäß Art. 21 DSGVO i.V.m. § 14 DSG NRW Widerspruch gegen die Verarbeitung eingelegt haben;
• gemäß Art. 20 DSGVO Ihre personenbezogenen Daten, die Sie uns bereitgestellt haben, in einem strukturierten, gängigen und maschinenlesebaren Format zu erhalten oder die Übermittlung an einen anderen Verantwortlichen zu verlangen; 
• gemäß Art. 7 Abs. 3 DSGVO Ihre einmal erteilte Einwilligung jederzeit gegenüber uns zu widerrufen. Dies hat zur Folge, dass wir die Datenverarbeitung, die auf dieser Einwilligung beruhte, für die Zukunft nicht mehr fortführen dürfen und 
• gemäß Art. 77 DSGVO sich bei einer Aufsichtsbehörde zu beschweren. In der Regel können Sie sich hierfür an die Aufsichtsbehörde Ihres üblichen Aufenthaltsortes wenden.

Sie haben das Recht, aus Gründen, die sich aus Ihrer besonderen Situation ergeben, jederzeit gegen die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten, die aufgrund von Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe a oder Buchstabe e DSGVO erfolgt, Widerspruch einzulegen. Der Verantwortliche verarbeitet dann die personenbezogenen Daten nicht mehr, es sei denn, er kann zwingende schutzwürdige Gründe für die Verarbeitung nachweisen, die die Interessen und Rechte und Freiheiten der betroffenen Person überwiegen, oder die Verarbeitung dient der Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen. Die Erfassung der Daten zur Bereitstellung der Webseite und die Speicherung der Protokolldateien sind für den Betrieb der Webseite zwingend erforderlich.
Bitte richten Sie Ihren Widerspruch an datenschutz@stadt-steinfurt.de